Ein großer Erfolg für die sozialdemokratische Regierung ist die Einführung eines Grundeinkommens in Spanien
Schon lange wurde über die Einführung eines Grundeinkommens in Spanien gestritten. Nun konnte die Regierung in Madrid dieses nach langen Diskussionen am Freitag beschließen. Das Vorhaben war bereits Teil der Koalitionsvereinbarungen zwischen den Regierungsparteien PSOE (Sozialisten) und dem Linksbündnis Unidas Podemos (UP).
Warum ging nun doch alles so schnell? Wegen der Corona-Pandemie sind viele Spanier wieder in die Armut gerutscht. Jobs gingen verloren oder Existenzen wurden von den notwendigen Beschränkungen zerstört. Viele müssen wegen der Grundversorgung bei den Tafeln Schlange stehen um etwas zu Essen zu bekommen. Mit diesen eindrucksvollen Bildern im Kopf kam nun endlich der Beschluss zum Grundeinkommen. „Heute ist ein historischer Tag für unsere Demokratie, seit heute gibt es in Spanien ein neues soziales Recht“, sagte der UP-Chef, Vize-Ministerpräsident und Sozialminister Pablo Iglesias im spanischen Fernsehen.
Das Grundeinkommen ist der deutschen Sozialhilfe ähnlich. Die neue Regelung soll nun am 1. Juni in Kraft treten. Insgesamt rund 850.000 Haushalte (davon 16 Prozent alleinerziehende Elternteile) könnten Anspruch auf diese staatlichen Hilfen haben. Das entspricht etwa 2,3 Millionen der etwa 50 Millionen Einwohner des Landes. Die Hilfen betragen monatlich zwischen 460 und 1000 Euro, je nach Zusammensetzung und Größe des Haushalts. Es ist das erste Mal, dass eine solche Sozialhilfe von Madrid aus vergeben wird, bisher war das Sache der Regionen.
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