Der spanische Gesundheitsminister Salvador Illa verteidigt langen Alarmzustand und bitte um Verständnis
Spaniens Gesundheitsminister Salvador Illa hat auf der Abgeordnetensitzung in Madrid die Verlängerung des Alarmzustands bis Mai 2021 verteidigt.
Die Opposition unter Pablo Casado (PP) hat unterdessen angekündigt, sich der Abstimmung zu enthalten. „Die Regierung ist sich der Müdigkeit der Bürger bewusst, aber es ist nicht die Zeit, um Maßnahmen zu lockern, denn es liegen sehr harte Monate vor uns“, erklärte Illa iim Abgeordnetenkongress.
Der Alarmzustand sei „ein Instrument ist, das dem Staat für Notsituationen zur Verfügung steht, und wir befinden uns derzeit in einer solchen Notsituation“.
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hatte am Sonntag einen zweiwöchigen landesweiten Alarm Zustand ausgerufen hat und angekündigt dass dieser bis Anfang Mai des kommenden Jahres verlängert werden soll. Für die Verlängerung über diese 14 Tage hinaus braucht er die Zustimmung des spanischen Parlamentes.
Die Verlängerung des Alarmzustands bis zum 9. Mai gilt als sicher, da dafür nur eine einfache Mehrheit nötig ist. Die Regierung konnte sich bislang 171 Stimmen von PSOE und Unidas Podemos, Más País-Equo, Compromís, PNV, Coalición Canaria, Nueva Canarias, der Regionalistischen Partei Kantabriens und von vier Abgeordneten der PDeCAT sichern.
