Ein Richter setzt die Telegram-Blockade in Spanien vorläufig wieder aus
Die vorläufige Sperrung des Kurznachrichtendienstes Telegram, die von einem Richter in Spanien angeordnet wurde, ist vorübergehend ausgesetzt worden. Richter Santiago Pedraz hat seine Anordnung vorläufig außer Kraft gesetzt, wie der Nationale Staatsgerichtshof am Montag in Madrid bekannt gab. Pedraz möchte nun einen Bericht über Telegram abwarten, den er beim Generalkommissar für Nachrichtendienste in Auftrag gegeben hat.
Pedraz hatte erst am Freitag die Blockade angeordnet, nachdem mehrere Medienunternehmen eine Klage gegen Telegram wegen Verletzung von Urheberrechtsvorschriften eingereicht hatten. Trotz der Anordnung war Telegram von Spanien aus bis Montag weiterhin erreichbar. Verbraucherschützer in Spanien, wo es Millionen von Telegram-Nutzern gibt, haben diese Maßnahme als unverhältnismäßig kritisiert. Es ist jedoch relativ einfach, Ländersperren mit geschützten Netzwerkverbindungen (VPN) zu umgehen.
Richter Pedraz ordnete laut spanischer Justiz die Sperrung an, nachdem er wiederholt vergeblich um Amtshilfe bei den Behörden der britischen Jungferninseln in der Karibik gebeten hatte, wo Telegram registriert ist. Die dortigen Behörden haben nicht bei der Identifizierung der Inhaber von Telegram-Konten kooperiert, von denen aus urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet wurden.
Die Zeitung „El País“ berichtete, dass Telegram regelmäßig Auskünfte an Behörden verweigert. Da der Dienst die Identität seiner Nutzer stärker schützt als etwa die größere Konkurrenz von WhatsApp, wird er von Regimegegnern in Diktaturen bevorzugt. Jedoch gibt es auf Telegram auch Kanäle mit kriminellen oder extremistischen Inhalten. Bei der angeordneten Blockade geht es neben dem Schutz von Urheberrechten vor allem um einen Konflikt zwischen einem Richter eines Rechtsstaates und einem Privatunternehmen sowie um die Abwägung zwischen Anonymität und Strafverfolgung im Internet.
