Das Wahldebakel in Spanien – Sánchez oder Neuwahlen: Das sind die möglichen Szenarien
Der Abgeordnetenkongress brachte diesmal keine Überraschung, da die Investitursitzung von Alberto Núñez Feijóo in der zweiten Abstimmung dasselbe Ergebnis wie in der ersten erzielte: 172 Ja-Stimmen und 177 Nein-Stimmen. Der Kandidat der PP hat bei der vierten gescheiterten Investitur in der Geschichte der spanischen Demokratie nicht genügend Unterstützung erhalten.
Das Scheitern der Investitur eröffnet nun den Prozess für einen neuen Kandidaten, sich in einer neuen Sitzungsperiode vorzustellen. Die Fristen rücken näher, und die Uhr tickt bereits: Wenn in knapp zwei Monaten keine neue Regierung gebildet wird, werden Neuwahlen ausgerufen.
In diesem Zusammenhang wird der König ab nächster Woche eine neue Runde von Konsultationen einberufen können, um einen neuen Kandidaten vorzuschlagen. Es wird erwartet, dass Pedro Sánchez den Auftrag vom König erhält, die notwendige Unterstützung zu sammeln, bevor die Zeit abläuft. Artikel 99 der Verfassung gibt dem König die Freiheit, den Parteien Zeit zu geben, um Vereinbarungen zu treffen, und dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, einen neuen Termin für die Amtseinführung des vom Staatsoberhaupt vorgeschlagenen Kandidaten zu vereinbaren.
Gemäß den Bestimmungen der Verfassung hängen die Fristen von zwei Schlüsselereignissen ab: der Vorschlag des Königs und dem von Francina Armengol nach dem Vorschlag des Königs festgelegten Datum. Im Folgenden finden Sie den potenziellen Zeitplan für die Amtseinführung von Pedro Sánchez oder die Durchführung von Neuwahlen im Parlament:
Ab dem 2. Oktober: Der König wird voraussichtlich so schnell wie möglich eine neue Runde von Konsultationen einberufen. In dieser Phase kann er entweder einen neuen Kandidaten vorschlagen oder den politischen Parteien Zeit einräumen, um Vereinbarungen zu treffen. Es ist zu beachten, dass die Uhr bereits tickt. Falls der König einen Kandidaten benennt, könnte eine Investiturssitzung anberaumt werden. Wenn keine Investiturssitzung stattfindet, können neue Sitzungsperioden innerhalb der vorgeschriebenen Fristen abgehalten werden.
Ab der zweiten Oktoberwoche: Wenn der König einen Kandidaten vorschlägt, obliegt es dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, das Datum für die Investiturssitzung festzulegen. Alles wird von den Kriterien von Armengol abhängen, aber es deutet alles darauf hin, dass die Investiturssitzung wahrscheinlich zwischen der zweiten Hälfte des Oktobers und vor dem 22. November stattfinden könnte, um sicherzustellen, dass der Prozess vor Ablauf der Frist abgeschlossen wird.
- November: Dieses Datum markiert die von der spanischen Verfassung festgelegte Frist. Falls bis zu diesem Zeitpunkt kein Präsident ernannt wurde, erfolgt die Auflösung der Cortes Generales, und die Legislaturperiode wird beendet.
- November: Wenn keine Regierung gebildet wurde, werden neue Parlamentswahlen anberaumt, die gemäß dem Gesetz in 47 Tagen stattfinden.
- Januar 2024: An diesem Tag wäre die hypothetische Wiederholung der Wahlen vorgesehen.
