Spanisches Parlament stimmt für Alarmzustand bis Mai
Schon am vergangenen Donnerstag stimmte das spanische Parlament über die Verlängerung des Alarmzustandes bis zum 9. Mai 2021 ab. Dabei besteht die Möglichkeit schon im März darüber zu entscheiden, wenn die Corona Zahlen es erlauben, den Alarmzustand vorzeitig aufzuheben.
194 Abgeordnete von PSOE, Unidas Podemos, Ciudadanos, Más País-Equo, Compromís, PNV, BNG, Calición Canaria, Nueva Canarias, der regionalistischen Partei Kantabriens, Teruel Existe und vier Abgeordneten von PDeCAT votierten für die Maßnahme. 53 Abgeordnete von Vox und dem Foro Asturias stimmten dagegen. Die PP enthielt sich ebenso wie Bildu, die CUP und die Unión del Pueblo Navarro. Insgesamt wurden 99 Enthaltungen gezählt.
Der spanische Ministerpräsident soll nach willen des Parlaments regelmäßig Bericht erstatten über die aktuelle Lage bei der Corona-Pandemie.
