Nach dem Maskenskandal auf Mallorca äußert sich nun die ehemalige Ministerpräsidentin Francina Armengol – Wie weit ist sie verstrickt?
Nachdem der Maskenskandal auf Mallorca öffentlich wurde, meldete sich am Dienstag die ehemalige Ministerpräsidentin Francina Armengol (PSOE) zu Wort und äußerte ihre „Empörung“ und „Abscheu“ über den Vorfall. Armengol, die selbst wegen der Vorfälle unter Druck geraten war, erklärte vor der Presse, dass sie sich und ihrer damaligen Regierung der Balearen nichts vorzuwerfen habe.
Sie verteidigte die Rechtmäßigkeit aller während der ersten Phase der Pandemie geschlossenen „Notstandsverträge“, die sie als Präsidentin von Mallorca und den Nachbarinseln unterzeichnet hatte, und betonte, dass sie dies „tausendmal wiederholen würde, um die Bürger zu schützen“.
Was war geschehen?
Letzte Woche wurde bekannt, dass ein ehemaliger Berater des spanischen Verkehrsministers José Luis Abalos durch fragwürdige Maskengeschäfte während der Pandemie bereichert haben soll. Armengols Regierung auf Mallorca hatte 2020 Teile der betroffenen Chargen ohne vorherige Ausschreibung für über drei Millionen Euro gekauft. Erst drei Jahre später forderte ihre Regierung das Geld zurück, obwohl statt FFP2-Masken nur „normale“ OP-Masken geliefert wurden und die Guardia Civil bereits Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption gegen den Abalos-Berater eingeleitet hatte. Armengols Kritiker, insbesondere die Konservative PP, sagen deshalb, dass es zu spät war.
Die damalige Oppositions- und jetzige Regierungspartei auf Mallorca wirft Armengol vor, trotz fehlerhafter Lieferungen und des Wissens um den mutmaßlichen Korruptionsfall in Zusammenhang mit den Masken bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Amt im Juli 2023 auf die Auflösung der Verträge gewartet zu haben. Ein Sprecher der PP sagte: „Wer weiß, ob wir jemals von dem Fall erfahren hätten, wenn Armengol noch an der Macht wäre.“
Was sagt Armengol?
Armengol selbst äußerte sich besorgt darüber, dass jemand in einer Zeit, in der viele Menschen auf Mallorca und in Spanien starben, von Gesundheitsmaterialkäufen profitiert haben könnte. Die Sozialistin und heutige Präsidentin des spanischen Parlaments betonte mit „aller Entschiedenheit“, dass sie als ehemalige Präsidentin der Balearen „sehr empört“ darüber sei, dass ihr Regierungsteam „auf eine Stufe mit diesen Leuten“ gestellt werde, denn ihre Mannschaft habe „alles getan, um schnell Gesundheitsmaterial zu kaufen und die Bürger und das Gesundheitspersonal zu schützen“.
Armengol erinnerte daran, dass Mallorca und die Balearen eine der Regionen mit der niedrigsten Sterblichkeitsrate während der Pandemie waren. Alle Verträge seien seinerzeit von der Gesundheitsbehörde geprüft worden.
Als sich dann herausstellte, dass das Material nicht die Qualität hatte, für die es bezahlt worden war, habe ihre Regierung „zu gegebener Zeit und in angemessener Form“ das Geld zurückgefordert. „Ich habe die Akte für die Rückforderung unterzeichnet und hoffe, dass die aktuelle Regierung der Balearen das Geld zurückerhält“, so die 52-Jährige.
In diesem Sinne betonte Armengol, dass sie der neuen konservativen Regierung von Ministerpräsidentin Marga Prohens (PP) bei Amtsantritt mitgeteilt habe, dass entsprechende Forderungen bestehen. „Es hätte nicht transparenter sein können“, so Armengol.
