Die spanische Regierung verordnet seiner Bevölkerung einen neuen Alarmzustand, der bis zum 9. Mai dauern kann
Die Regierung hat in Spanien einen Alarmzustand verhängt, der am Sonntagnachmittag in Kraft getreten ist und voraussichtlich bis zum 9. Mai andauern soll. Dies wurde auf der außerordentlichen Sitzung des Ministerrates vereinbart.
„Der Alarmzustand ist das verfassungsrechtliche Instrument für eine Extremsituation. Und wir leben in einer extremen Situation“, versicherte der Regierungspräsident Pedro Sánchez während der Pressekonferenz, die er nach dem Ministerrat gab.
Er verwies auf die Notwendigkeit um die Infektion in den Griff zu bekommen. Das wesentliche ist die nächtliche Ausgangssperre von 23 bis 06 Uhr.
Zur weiteren Verlängerung bis zum Mai 2021 benötigt der spanische Ministerpräsident noch die Zustimmung des Parlaments.
Darüber hinaus können die Autonomen Regionen auch ihr Gebiet einschränken oder schließen. So kann sie ihr Territorium ganz oder teilweise auf den Vorgaben des Alarmzustandes beschränken.
Die Beschränkung von sechs Personen auf gesellschaftliche oder familiäre Zusammenkünfte, mit Ausnahme der Zusammenlebenden, ist für ganz Spanien festgelegt. Eine Maßnahme, die in einigen Gemeinden, wie z.B. auf den Balearen, bereits seit letztem Samstag angewendet wurde.
