Start News Lokales Oberster Gerichtshof gegen Ausgangssperre auf Mallorca

Oberster Gerichtshof gegen Ausgangssperre auf Mallorca

690
0
TEILEN
Armengol
Bild: Twitter - @F_Armengol

Die Balearenregierung möchte die nächtliche Ausgangssperre zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr auch nach Ende des Alarmzustands noch beibehalten 

Eigentlich wollte die Regierung der Balearen einen Freifahrtschein vom Obersten Gericht haben. Doch das Oberste Gericht von Mallorca und den Nachbarinseln, das “Tribunal Superior de Justicia de Baleares TSJB” – hat die Regionalregierung gezwungen, eine Vorab-Entscheidung zur Verlängerung der Ausgangssperre zu treffen.

Darauf hin wurde eine außergewöhnliche Sitzung auf die Schnelle einberufen und beschlossen dass die Ausgangssperre auf Mallorca und die Nachbarinseln über den 9. Mai hinaus, also dem Ende des Alarm Zustand in Spanien, gelten soll.

Ministerpräsidentin Francina Armengol will die nächtliche Ausgangssperre zwischen 23 und 6 Uhr beibehalten, obwohl der spanienweite Alarmzustand am Sonntag, 9. Mai, endet. Im Prinzip ist diese Maßnahme an den Alarmzustand gebunden. Das gilt auch für die Restriktionen für private Treffen sowie die Pflicht zur Vorlage eines Corona-Tests bei Einreisenden aus dem Inland.

Jetzt muss sie wieder bei dem Gericht vorsprechen. Wann sich dieses dann äußert, ist unklar. Ein Wegfall der Ausgangssperre steht noch immer im Raum. 

In einer Eilantwort auf eine Anfrage der Regionalregierung hatte sich die Staatsanwaltschaft am Dienstag gegen die Beibehaltung der Ausgangssperre ausgesprochen. Damit wurde Armengol eine schwere Schlappe zugefügt.

Das ist auch interessant

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.