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Mallorca behält Ausgangssperre

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Ausgangssperre auf Mallorca bleibt – Bestehen bleiben auch die Gesundheitskontrollen an Häfen und Flughäfen der Balearen, sowie die Beschränkungen bei privaten Treffen.

Die Ausgangssperre auf Mallorca bleibt auch nach Ende des Alarmzustands in Spanien bestehen. Das hat am Freitag der Oberste Gerichtshof der Balearen entschieden – mit drei von fünf Stimmen. 

Konkret bedeutet das, dass die Bürger auf den Inseln noch bis mindestens zum 23. Mai das Haus nicht zwischen 23.00 Uhr und 06.00 Uhr verlassen dürfen. Bestehen bleiben auch die Gesundheitskontrollen an Häfen und Flughäfen der Balearen und auch private Treffen bleiben weiterhin auf maximal sechs Personen beschränkt.

Die Entscheidung musste deshalb vom Obersten Gerichtshof getroffen werden, weil unklar war, ob die Kompetenz dafür bei der Balearenregierung liegt, da es sich um Einschränkungen der Grundrechte handelt.

Dieser Beschluss kann jetzt nur noch vor dem Obersten Landesgericht in Madrid angefochten werden.

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